Familie! Senioren! Frauen! - und Jugend?

Ministerin Schröder bleibt Aussagen zur Jugendpolitik weiterhin schuldig

(BDL) „Drei Monate Einarbeitungszeit sind um. Was wir in dieser Zeit von der neuen Ministerin vernommen haben, sind Positionen, Ideen und Konzepte im Bereich Familien, Gleichstellung und ganz aktuell auch SeniorInnen. Für die Jugend war bisher noch keine Zeit, oder warum müssen wir immer noch auf eine Positionierung von Frau Schröder zu diesem Themenfeld warten?" fragt Katrin Biebighäuser, stellvertretende Bundesvorsitzende des Bundes der Deutschen Landjugend (BDL). „Zu ihrem Amtsantritt hat Frau Schröder noch eine eigenständige Jugendpolitik angekündigt. Die Antwort auf die Frage nach dem Inhalt dieses Konzeptes wie auch die Umsetzung dieses Schwerpunktes ist sie bis heute schuldig geblieben", kritisiert Katrin Biebighäuser.

Der BDL beobachte mit Sorge die Tendenz der Bundesministerin, das Thema Jugendpolitik immer wieder im Rahmen der Familienpolitik zu verorten. Eigenständige Aussagen hat sie bislang nicht getroffen. Beispiele hierfür sind die Hartz IV-Debatte oder die erste Pressekonferenz von Bundesministerin Schröder im Januar gewesen. Statt über Kinder und Jugendliche zu sprechen und die Ergebnisse der von UNICEF durchgeführten Studie zur Situation der Kinder in Industrieländern aus parteilicher Sicht auf Kinder und Jugendliche einzuordnen, sprach die Ministerin über Elternzeit und Betreuungsgeld sowie über den Handlungsbedarf beim Thema Vereinbarkeit von Pflege und Beruf.

„Handlungsbedarf sehen wir aber mindestens genauso sehr im Bereich Jugendpolitik: von den angekündigten gesetzlichen Änderungen zum Thema Kinderlärm über die notwendige Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz bis hin zu der Frage, was die Bundesregierung unter einer eigenständigen Jugendpolitik versteht. Hier muss die Bundesministerin endlich aktiv werden und Position beziehen", so die abschließende Forderung von Katrin Biebighäuser.